Überrascht las ich gerade eine “Randnotiz” zur SVV am vergangenen Mittwoch, worin erklärt wird, dass die SPD-Fraktion in der Zossener Stadtverordnetenversammlung eine neue Fraktionsvorsitzende hat. [...]
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In einem offenen Brief an alle Stadtverordnete richtet sich ein Kamerad – mir persönlich leider nicht namentlich bekannt – von der freiwilligen Feuerwehr in Zossen an alle Stadtverordnete und die Öffentlichkeit. Es geht um einen kleinen Hilferuf der Wehrleute in Zossen, die Angst um ein Einsatzfahrzeug haben. [...] Wieder einmal beschäftigt das Thema KiTa (Neu-)Bau die Stadtverordneten der Stadt Zossen und in Folge auch die Lokalpresse. Heute ist der MAZ zu entnehmen, dass sich die Fraktionsvorsitzende der VUB, Sabine Brumm, anscheinend an diese Zeitung wandte, um Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung im Bezug auf das Thema zu äußern. [...] Nun ist es endlich raus! Lange Zeit schon höre ich aus “allen Himmelsrichtungen” die Gerüchte, dass Herr Hans-Jürgen Lüders (Ex-Bürgermeister von Zossen und bisheriger Fraktionsvorsitzender der GGZ) und Bernd Klauck sich um eine Aufnahme in die SPD bemüht hätten und die Gruppe der Großgemeinde Zossen (GGZ) somit vermutlich schon jetzt oder zu mindest in ganz naher Zukunft nicht mehr existiert. [...] Den wenigsten wird in den vergangenen Tagen und Wochen entgangen sein, dass sich die SPD-Fraktion – in Absprache mit der Zählgemeinschaft in der SVV von Zossen – in einem Streit mit Zossens parteiloser Bürgermeisterin Michaela Schreiber über das Recht auf Akteneinsicht – speziell in einer Thematik, die Zossens Ortsteil Schöneiche betrifft – befindet. Im Zuge vieler geforderter Akteneinsichten und gegenteiliger Auffassung durch die Bürgermeisterin wurde vor kurzer Zeit ein Vergleich vor Gericht geschlossen, mit dem einzelnen Stadtverordneten – gemäß Protokoll – Akteneinsicht gewährt wurde. [...] Am Dienstag den 20.05.2008 fand im Bürgerhaus in Zossens Ortsteil Wünsdorf eine Sondersitzung des Stadtverordnetenversammlung statt, die zumindest einer Sache treu blieb: Es war wieder mal ein einziges Durcheinander und (Schmieren-)Theater, wie ich empfand. Auf der Tagesordnung standen eigentlich nur zwei größere Punkte, die bereits im Vorfeld schon einmal abgehandelt worden waren, sodass ich davon ausging, eigentlich eine zeitlich kurze und nicht besonders kontroverse Veranstaltung zu erleben. Wie ich später feststellen musste, schaffen es aber die Abgeordneten der SVV selbst dann, es “ausarten zu lassen”. Sei es nun mit dem Austritt aus einer Fraktion, oder gar gleich der Mandatsniederlegung, persönlichen Verfehlungen oder fehlenden Respekt voreinander. Aber bevor ich hier weiter die Sitzung kritisiere und bewerte, will ich zunächst auf den Verlauf und die Inhalte der Sitzung eingehen. [...] Immer wieder ist auf verschiedensten Veranstaltungen – wie zum Beispiel auch wieder bei der letzten SVV – und anderen öffentlichen Diskussionen der KMS und das OVG-Urteil zur Nachberechnung von Altanschlüssen an das Abwassernetz auf der aktuellen Tagesordnung. Aber nicht nur, dass sich kommunale und kreisweite Gremien und Medien mit diesem Thema befassen. Sogar Berliner Medien.. [...] …was ich da heute inhaltlich lesen musste, ist eigentlich eine Unverschämtheit. In einem Bericht zur letzten Stadtverordneten-Versammlung (siehe auch mein Artikel hier) werden Unterstellungen gegenüber der Bürgermeisterin Michaela Schreiber veröffentlicht (siehe fett markierter Text),… [...] Gestern Abend um 19:00 Uhr fand im Bürgerhaus Wünsdorf die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen statt, in der es – mal wieder – heiß her ging. Auf der Tagesordnung standen: Vorschlagsliste zur Schöffenwahl, Antrag zum (Neu)Bau der Kita Wünsdorf, Umgestaltung des Schulgartens im Stadtpark, Resolution zur Buslinie 618, Antrag auf Weisungen an die Vertreter Zossens im KMS und eine Resolution zum Funkmast am Friedhof in Zossen. Also eine weit gefächerte Themenauswahl, die zum Teil bereits im Vorfeld auch öffentlich heiß diskutiert wurde. [...] |
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