Vor wenigen Tagen erst, kritisierte der neue FDP Ortsverband Zossen – am Mellensee die Art und Weise, wie der “alte” Haushalt der Stadt Zossen aufgestellt wurde. Nun scheint der erste Entwurf für 2010 vorzuliegen, denn es wird schon fleißig darüber diskutiert.
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Etliche Monate, nein inzwischen sind es ja auch schon Jahre, warten nun die Eltern und zukünftigen Eltern von Kindern im Wünsdorfer Einzugsbereich auf die Bereitstellung von zusätzlichen Plätzen in der Kinder-Tagesbetreuung. Dem ewigen Hin-und-Her sollte nun durch einen Kompromiss – der in der Sommerpause erarbeitet wurde – endlich ein Ende bereitet worden. Das ist allerdings gescheitert und die Kinder dürfen weiter darunter leiden. Zahlen sind ein kompliziertes Gemüse. In einem behutsam zusammengestellten Beilagenteller.. sorry.. Kreishaushalt.. können zu eifrige Köche.. ähm.. Rechenkünstler.. auch schon einmal einen Salat kreieren.. also einen undurchsichtigen Haushalt, der vorgibt, ausgeglichen zu sein. Bei Entwirrung des Salates finden dann andere Köche auch noch Haare in der Suppe… und stellen ein großes Defizit fest. Am Donnerstag den 07. Mai soll der Finanzausschuss der Stadt Zossen bzw. deren Stadtverordnetenversammlung im Rahmen einer Sitzung den Haushalt der Stadt Zossen für das Jahr 2009 weiter “bearbeiten”. Keine leichte Aufgabe, wenn man – wie ich – erst vergangene Woche dem Amtsblatt der Stadt entnehmen muss, dass knapp eine 3/4 Million Euro im Vorjahr fehlten. Am vergangenen Dienstag den 03.06.2008 fand die vorletzte ordentliche Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen in der aktuellen Legislaturperiode statt. Vielerorts erwartet man zu diesem Zeitpunkt nur noch ein einziges Gezerre, Gezeter und… Wahlkampf.. Da die Stadtverordneten der Großgemeinde Zossen in der Vergangenheit ja nicht gerade durch Konstruktivität geglänzt haben, habe ich für unsere SVV auch nichts anderes erwartet,.. Wie in fast allen anderen kommunalen Fragen, finden wir die entscheidenden Aussagen zu den Zuständigkeiten der Mitglieder kommunaler Vertretungen in der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg. Bereits in meinem Artikel vom 18.04.2008 “Zossens Haushalt 2008 endlich beschlossen” erwähnte ich, dass im Zuge der Diskussion zum Haushaltsentwurf ganz kurzfristig noch einige Anträge durch die SPD-Fraktion eingereicht wurden, die selbst der Stadtverordneten-Vorsteher Erwin Rust (SPD) auf Grund der Kurzfristigkeit verweigern wollte. Wie bereits berichtet, kam es dann zum Eklat und einer weiteren Verhandlung, woraufhin nur bekannt wurde, dass man sich einig wurde. Leider ging unter, worauf man sich geeinigt hat. Erst im Zeitungsartikel der MAZ zur Beschlussfassung musste ich voller Entsetzen lesen, worauf sich die Verwaltung und die Abgeordneten der SVV einlassen mussten, damit die Haushaltssatzung dann doch noch beschlossen wird. Gestern am 17.04.2008 ist es tatsächlich geschehen. Die Stadtverordnetenversammlung (SVV) hat tatsächlich über den Haushaltsentwurf für 2008 abgestimmt. Das Ende möchte ich an dieser Stelle einmal vorwegnehmen: Er ist beschlossen worden! Somit können die eingeplanten Budgets von den einzelnen Ressorts und Vereinen endlich in ihre eigene Planung mit einfließen. Endlich kann in Zossen gehandelt werden und etwas passieren. Allerdings ist der Weg zu diesem Beschluß am gestrigen Abend im Bürgerhaus Wünsdorf nicht so einfach gewesen, wie es hier in meiner Einleitung zunächst den Anschein hat |
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