LINKE ändert Beschlussantrag – kostenloses Schulessen erneut in Diskussion
Kinderessen (c) Rainer-Sturm/pixelio.de
Die Fraktion DIE LINKE hat den von ihr eingereichten Beschlussantrag zum kostenlosen
Schulessen dahingehend geändert, dass nunmehr alle bedürftigen Grundschüler der Stadt Zossen, ab dem Schuljahr 2010/2011 kostenloses Schulessen erhalten sollen. Bedürftig sind demnach Kinder aus Familien, in denen mindestens ein Elternteil die Sozialleistungen nach dem SGB II („Hartz IV“), dem SGB XII („Sozialhilfe“), dem Asylbewerberleistungsgesetz, dem Wohngeldgesetz oder Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz beziehen. In Zossen sind etwa 25% der Grundschulkinder als bedürftig einzustufen.
Zur Finanzierung sind im Haushaltsjahr 2010 für das Schuljahr 2010/2011 insgesamt 36.500 € vorzusehen. Ein entsprechender Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2010 wurde ebenfalls eingereicht. Die Zahl der Kinder, die nicht mehr am Schulmittagessen teilnehmen, nimmt zu. Besonders betroffen sind Kinder, deren Eltern ALG II-Empfänger sind. Das Schulessen kostet zwischen 1,43 und 2,50 Euro. Kinder, die von ALG II leben, haben jedoch lediglich 2,56 Euro täglich für Lebensmittel zur Verfügung.
Unstrittig ist, dass eine regelmäßige und gesunde Ernährung für das Wohlbefinden, das gesunde Aufwachsen und gute Lernerfolge überaus wichtig ist. Die Finanzierung eines kostenlosen Schulessen ist möglich geworden, da dies seit Januar 2008 nicht mehr auf den ALG II- Regelsatz angerechnet wird. Zudem plant Zossen 2010 Rekordeinnahmen in Höhe von 37,7 Mio. €.
Mit einem Beschluss für das kostenlose Schulessen würde ein großer Schritt zur Chancengleichheit getan, denn durch diese Stärkung der Sozialschwächsten wird für eine altersgerechte Entwicklungsmöglichkeit der Grundstein gelegt. Mit der Regelung zum kostenlosen Essen werden die betroffenen Haushalte entlastet. Eltern, die bisher aus dem nicht bedarfsdeckenden Regelsatz, das Mittagessen bezahlt haben, würden dann über zusätzliche Mittel verfügen. Diese können sie z.B. für die Bildung ihrer Kinder einsetzen.
.. heißt es darin.
Bild-Quelle: pixelio/ Rainer Sturm
Wenn die Stadt für das Schulessen verantwortlich ist und alles selbst trägt (statt wie bisher einen sehr geringen Teil), wird sie auch den günstigsten Anbieter auswählen und Eltern werden noch weniger Einfluss haben als bisher.
Ich zahle lieber etwas mehr und weiß, dass mein Kind gutes Bioessen bekommt, als das hinzunehmen, was dann nicht zu ändern geht und qualitativ kaum hochwertig ist bzw. sein kann.
Dann soll die Stadt lieber ihre momentane Zuzahlung splitten und den Bedürftigen zukommen lassen, statt zu jedem Essen etwas dazuzugeben.
Die Grundidee ist lobenswert, die Umsetzung kann nicht gut sein.
Das wäre ein Schritt in die richtige Richtung und würde bei den wirklich Bedürftigen ankommen, und sollte auf Bundesebene fortgeführt werden, statt die Harz Sätze zu erhöhen damit sich manche Eltern mehr Schnaps und Zigaretten kaufen können, kommt das Geld dann beim letzten Glied der Kette an.
Bravo
Hartz IV erhöhen ist Unfug. Soweit stimme ich zu.
Der Rest: Kommt es an? Bei wem? Wer kontrolliert, wie soll es ablaufen?
Ich stimme aber in einem zu: Es sollte nicht auf kommunaler Ebene organisiert werden.
Wenn, dann landes- oder noch besser bundesweit für ALLE Schüler. Unter gesundheitlichen und ernährungswissenschaftlichen und -psychologischen Gesichtspunkten.
Aber, um wirklich den Kindern etwas Gutes tun zu wollen, muss das gesamte Sozialsystem umgestrickt werden. Hartz IV war geistiger Dünnsch.. von den damals regierenden Parteien, auch wenn sich eine heute vor der Verantwortung dafür am liebsten drücken würde…